Die österreichische Bundesregierung stellt jetzt den offiziellen Fahrplan für das Ende der Corona-Maßnahmen vor. Bis zum Sommer 2023 sollen die Krisenregelungen stufenweise auslaufen, heißt es.

Zeitgleich arbeitet das Gesundheitsministerium nun an einer Neufassung des Epidemiegesetzes.

Corona: „Raus aus dem Krisenmodus“

Österreich solle wieder in den „Normalbetrieb“ zurückkehren. Das erklärte der österreichische Gesundheitsminister Johannes Rauch nach dem am Mittwoch abgehaltenen Ministerrat. Die Bundesregierung hat den Fahrplan für die weitere Vorgehensweise der Corona-Maßnahmen vorgestellt. Die Devise lautet: „Raus aus dem Krisenmodus“. So sollen die Corona-Regelungen bis zum Sommer jetzt stufenweise auslaufen. Denn die letzte Corona-Welle im Herbst soll man laut Gesundheitsminister auch ohne Verschärfungen gut überstanden haben.

Derzeit besteht in vulnerablen Bereichen wie Spitälern und Pflegeheimen noch eine Maskenpflicht. Diese soll ab dem 30. April enden – so auch die Risikogruppenfreistellung. Geplant ist, alle Gremien und Corona-Krisenstäbe aufzulösen. Das Gesundheitsministerium plant außerdem, die Sonderbestimmungen für Corona mit dem 30. Juni zu beenden.

Corona ab 30. Juni nicht mehr meldepflichtig

Nach dem 30. Juni soll eine Corona-Infektion nicht mehr meldepflichtig sein. Trotzdem möchte das Gesundheitsministerium einen Überblick über den Verlauf der Pandemie haben. Dieser soll durch einen Mix aus der Analyse von PCR-Tests und Proben des Abwassers von Kläranlagen bewerkstelligt werden.

Jetzt stehen weitere Gespräche mit Bund, Ländern und Sozialversicherungen an. Denn nach Johannes Rauch müsse man Impfungen, Tests und die Abgabe von COVID-19-Medikamenten ins reguläre Gesundheitssystem überführen. Ziel dieser Gespräche soll sein, dass die Impfung und die Medikamente kostenlos bleiben. Auch die Tests sollen für Menschen, die Symptomen aufweisen, wie bisher kostenlos zur Verfügung stehen.

Zeitgleich arbeitet das Gesundheitsministerium an einem neuen Epidemiegesetz, das den zukünftigen Umgang mit den verschiedenen Pandemien vorgeben soll.